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LSG-NRW-2020-004-H Beschluss zum schriftlichen Verfahren
(LSG NRW, 2020-08-29)
Das schriftliche Verfahren wurde beantragt, Gründe dem nicht statt zugeben waren nicht erkenntlich. Gleichzeitig wurde der Beschluss zur fernmündlichen Verhandlung aufgehoben
NRW-2015-007-H Verpflichtungsklage zur Wiederherstellung eines Etherpad-Accounts
(LSG NRW, 2015-06-21)
Beschluss zur Klageabweisung wegen nicht erbrachten Schlichtungsversuch.
SGdL-03-20-H Anfechtung Beschlüsse KMV Urteil
(SGdL, 2020-11-29)
SGdL-10-21-H Verpflichtung zu einem LPT
(SGdL, 2021-11-26)
SGdL-07-21-H Verpflichtungsklage zur Benennung aller Vorgänge bzgl. der finanziellen Aspekte des P-Shop
(SGdL, 2021-07-14)
Eröffnungsbeschluss mit Zusatz der Behandlung eines Befangenheitsantrags
LSG-NRW-2018-001-H Versagungsgegenklage betreffend die Erstattung von Reisekosten
(LSG-NRW, 2018-07-01)
Ablehnung von Reisekosten und dennoch Zustimmung von Seiten des Gerichts auf Grundlage der Gleichbehandlungsgrundsatzes zu einem Analogen Wahlkreisbewerbers im gleichen Kreisverband.
NRW-2015-006-H Parteiausschlussverfahren
(LSG NRW, 2015-08-23)
Abweisung der Anträge, da der Antragsgegner vor Festsetzung des Urteils aus der Partei ausgetreten ist.
NRW-2016-001-H Beschluss zu Kostenfestsetzung vom Streitwert
(LSG NRW, 2016-03-26)
Zuständigkeitsstreitwert, Rechtsmittelstreitwert und Gebührenstreitwert/Gegenstandswert
NRW-2016-002-H Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme
(LSG NRW, 2016-05-03)
Maßnahme die Ordnungsmaßnahmecharakter hatte und flankierend zum Einsatz kam. Analoge Anwendung von § 6 Abs. 2 S. 3 BS.
Zusätzlich Beschluss zur Ablehnung einer einstweiligen Anordnung.
LSG-NRW-2020-001-EA Div Anträge AV Düren
(LSG NRW, 2020-07-15)