Kontakt & Impressum


Anträge können per E-Mail an anrufung@bsg.piratenpartei.de gestellt werden, oder schriftlich mit dem Vermerk "Bundesschiedsgericht" an die Bundesgeschäftsstelle gerichtet werden.

E-Mail-Kommunikation kann mit dem PGP-Schlüssel des BSG verschlüsselt werden.

Weitere Informationen gibt es auf Twitter von @BundesSG. Anträge können auf Twitter selbstverständlich nicht entgegengenommen werden.

Urteile anderer Parteischiedsgerichte zur Veröffentlichung nach § 12 Abs. 9 SGO können an urteil(a)piratenpartei.de geschickt werden.

Redaktionell verantwortlich gemäß § 5 TMG:

Bundesschiedsgericht
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9a
10115 Berlin

E-Mail: schiedsgericht@piratenpartei.de

Ladungsfähige Anschrift gemäß TMG:

Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9a
10115 Berlin

Haftung für Inhalte

Der Betreiber hat alle in seinem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen übernommen.

Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Namentlich gekennzeichnete Internetseiten und Kommentare geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten, Kommentare oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Links und Verweise

Der Betreiber ist nur für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den Querverweis vermittelt der Betreiber lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte.

Für diese „fremden“ Inhalte ist er nicht verantwortlich, da er die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser „fremden Informationen“ erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit des Betreibers für diese fremden Inhalte ergibt.

Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten haben die Autoren der jeweiligen Webseiten oder die Redaktion des Betreibers den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald der Betreiber jedoch feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird es den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

Urheberrecht

Lizenz

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
Soweit nicht anders gekennzeichnet, stehen sämtliche Werke dieses Angebots unter einer Creative Commons Namensnennung 3.0 Deutschland Lizenz.

Sie dürfen somit

Zu den folgenden Bedingungen:

Verwendete Werke und Lizenzen innerhalb dieses Webauftritts

Dieses Webangebot verwendet folgende Werke von Dritten:

Credits

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Datenschutz

Die Nutzung des Webangebots ist ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Eine Speicherung von Verbindungsdaten (beispielsweise die aktuell genutzte IP-Adresse in Kombination mit Zeitpunkt und einer Browseridentifikation) erfolgt nicht.
Im System eintreffende IP-Adressen werden noch vor jeglicher Weiterverarbeitung anonymisiert.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet allgemein (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Auskunftsrecht

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Piratenpartei Deutschland. Wenden Sie sich dazu bitte an unseren Datenschutzbeauftragten.

Weitere Informationen

Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher werden wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit an die Piraten. Sie können ihre Fragen und Anregungen im Forum oder an den Datenschutzbeauftragten stellen.